Archiv für Februar 2009

Critical Mass im Februar / Rechtliches

Heute fand bei bestem Critical Mass Wetter die monatliche Critical Mass statt. Ca. 20 FahrradfahrerInnen fuhren dieses Mal mit. Nach einer Rundfahrt durch die Stadt wurden wir von einem Polizeifahrzeug per Durchsage aufgefordert, doch den Radweg zu benutzen. Als die Critical Mass direkt an der Polizeiwache an der Herschelstr. war, kam es zu einer Diskussion mit der Streifenwagenbesatzung. Nach deren Auffassung sei die Critical Mass kein Verband nach Straßenverkehrsordnung (StVO).

Einige Teilnehmer der Critical Mass diskutierten darauf einige Minuten mit den Beamten auf der Wache über die StVO und deren Auslegung, da es zu der StVO auch noch Verwaltungsvorschriften gibt und diese von der Critical Mass angeblich nicht eingehalten werden würden. In den entsprechenden Vorschriften steht weder, dass die Critical Mass Radwege zu benutzen hat, noch das sie besonders gekennzeichnet sein muss, was ein Polizist hingegen ausdrücklich als Vorraussetzung zum Fahren als Verband nach §27 der StVO nannte..

Ein weiterer Diskussionpunkt war das Fahrverhalten im Kreisverkehr, da einige Teilnehmer der CM dort nicht ganz im Verband gefahren sind und so andere Verkehrsteilnehmer behindert hätten.

Die genauen Angaben in der StVO und die entsprechenden Verwaltungsvorschriften mit Anmerkungen zur Critical Mass finden sich hier.

Nachdem nun die rechtlichen Rahmenbedingungen bis ins kleinste Detail bekannt sind, wäre es schön wenn die Critical Mass das nächste Mal einfach gemütlich durch die Stadt fahren kann ohne von der Polizei angehalten zu werden. An dieser Stelle sei auch nochmal auf den Bericht zur Critical Mass vom November 2008 hingewiesen (siehe weiter unten auf dieser Seite). Nach einer Diskussion mit der Polizei war die Fortsetzung der Crtitical Mass bzw. das fahren nach §27 der StVO damals auch kein Problem.

Die nächste Critical Mass startet am 06.03.09 wie immer um 17 Uhr am Opernplatz.




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